Schnauze voll von „Linken Faxen“
Die linke Stadtkoalition aus KPÖ, SPÖ und Grünen, die in den letzten Jahren die politischen Fäden in Graz in der Hand hielt, praktizierte vielfach eine ideologiegetriebene Politik. Als Beispiele seien die einseitige Verkehrs-, Finanz- und Klimapolitik genannt. Linke politische Überzeugungen wurden höher gewichtet als Vernunft, Rationalität und Realitätssinn.
Konkret fordern wir:
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Schluss mit „linken Faxen“ – Zurück zu einer Politik, die sich von Vernunft und Rationalität statt von politischer Ideologie leiten lässt
Schnauze voll von der "Linken Verkehrsdiktatur"
Mit Verboten, Diskreditierungen und dem moralischen Zeigefinger wird in Graz linksideologische Verkehrspolitik betrieben. Es reicht!
Konkret fordern wir:
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Aus mit autofeindlichen Verkehrsmaßnahmen
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Schluss mit der Parkplatzvernichtung
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leistbares Öffi-Netz für alle
Schnauze voll von der Stadionlüge
Seit fünf Jahren wird den Grazern vorgegaukelt, zu einer Lösung in der Stadionfrage zu kommen. Seit fünf Jahren werden sie belogen.
Konkret fordern wir:
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Ausbau des Stadion Liebenau JETZT
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Einbindung der beiden Fußballklubs
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Parkplatzkonzept mit Shuttlebussen
Schnauze voll vom Schuldenchaos
Graz versinkt mit 2 Milliarden Euro Schulden im Schuldenchaos. Dabei hat die Stadt seit Jahren kein Einnahmen-, sondern vielmehr ein Ausgabenproblem:
Konkret fordern wir:
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Kürzung der Sozialausgaben
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Aus mit dem Förder-Wildwuchs
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Einsparungen im Kunstbereich
Schnauze voll von mangelnder Sicherheit
Die Gewährleistung von Sicherheit zählt zu den Kernaufgaben eines modernen Staatswesens. Die Sicherheitslage in Graz, insbesondere in gewissen Gebieten, wie etwa dem „Volksgarten“, hat sich zusehens massiv verschlechtert. Viele Bürger fühlen sich in unserer Stadt nicht mehr sicher. Folglich braucht es eine konsequente Sicherheitspolitik in Graz, die einerseits auf eine personelle Aufstockung der Polizei drängt und andererseits eine zusätzliche Videoüberwachung von sicherheitspolitischen Brennpunkten vorsieht.
Konkret fordern wir:
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Personelle, strukturelle und organisatorische Aufstockung der Polizei
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Verstärkte Videoüberwachung von sicherheitspolitischen Brennpunkten
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Liberalisierung des Waffenrechts, insbesondere für vulnerable Gruppen (etwa junge Frauen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr), betreffend mindergefährliche Selbstverteidigungswaffen (z.B. Pfefferspray)
Schnauze voll von „Klimawandel-Hysterie“
Der Klimawandel ist als erdgeschichtliche Konstante anzuerkennen, deren Zusammenhänge, Ursachen und Folgewirkungen weiterer umfassender Untersuchungen bedarf. Die an Wahn grenzende Klimawandel-Hysterie, die den PKW-Fahrer in Graz einseitig zum Feindbild erklärt, lehnen wir strikt ab. Wir sprechen uns für eine behutsame und durchdachte Energie- sowie Verkehrswende aus, die nach dem Stand der technischen Möglichkeiten sinnvoll und gefahrlos möglich ist.
Konkret fordern wir:
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Förderung von Anpassungsmöglichkeiten an das sich verändernde Klima
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Schluss mit der Hetze gegen Auto-Fahrer
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Sicherstellung einer zuverlässigen und preisgünstigen Energieversorgung
Schnauze voll von unkontrollierter Zuwanderung
Graz ist in den letzten Jahren besonders stark von der unkontrollierten Zuwanderung getroffen worden. Integrationsunwilligkeit, Sprachbarrieren und Misstrauen zeichnen zusehens das gesellschaftliche Zusammenleben in unserer Stadt. Viele Bürger haben zu Recht das Gefühl „ihre Stadt“ zu verlieren. Folglich fordern wir eine selektive Einwanderungspolitik nach einem „Punkte-System“, wie es etwa in den angelsächsischen Ländern - Kanada, Australien bzw. Neuseeland - erfolgreich praktiziert wird.
Konkret fordern wir:
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Ein restriktives und bedarfsorientiertes Einwanderungssystem nach dem Vorbild der angelsächsischen Länder
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Verstärkter Integrationsdruck auf Einwanderer
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Bereits vor der Einwanderung nach Österreich müssen die grundsätzlich migrationswilligen Personen konkrete Deutschkenntnisse sowie eine konkrete Zusage eines in Österreich tätigen Arbeitgebers vorweisen können
Schnauze voll im Tierschutz
Seit fünf Jahren wird dem Resort "Tierschutz" von Seiten der Rathauskoalition lediglich ein minimales Budget gewährt. Viele dringend notwendige Projekte in diesem Bereich konnten daher nicht umgesetzt werden. Dies ist eine Schande für eine moderne Stadt wie Graz!
Konkret fordern wir:
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Ein deutlich aufgestocktes Budget für den Bereich Tierschutz
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Mindestens eine Hundewiese pro Bezirk
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Ernsthaftes Interesse für dieses Thema von allen Politikern in Graz und nicht nur wertlose Lippenbekenntnisse